Zuletzt aktualisiert: 1. Januar 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Beratungsleistungen der Solenaya Chernika GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer") gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Gegenstand des Vertrages sind Beratungsleistungen in den Bereichen:
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Beratungsvertrag.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Beauftragung durch den Auftraggeber und Annahme durch den Auftragnehmer zustande. Die Annahme kann auch durch Aufnahme der Beratungstätigkeit erfolgen.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Wissenschaft und den anerkannten Regeln der Beratungspraxis. Die Beratung erfolgt auf Grundlage der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Verpflichtungen qualifizierte Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Beratungsvertrag. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird, erfolgt die Abrechnung nach Zeitaufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen.
Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Beratungsvertrages zu verwenden.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Auftragnehmer haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Alle vom Auftragnehmer erstellten Konzepte, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.